Allgemeine Gesch�ftsbedingungen von CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH � � - gesetzlich vertreten durch Gesch�ftsf�hrerin Eva Ehrenreich - � Amtsgericht Amberg HRB 642, Ust.Id.-Nr. DE131832793 � � � 1. Geltungsbereich, Vertragspartner � Vertragspartner im Rahmen der folgenden allgemeinen Gesch�ftsbedingungen (im folgenden "AGB") sind CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH, Holnstein 14, 92259 Neukirchen, Tel.: ++49-(0)9663-551, Fax.: ++49-(0)9663-539, E-Mail : [email protected] (im folgenden "wir" oder "CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH") und der Kunde (Verbraucher oder Unternehmer). � F�r Zwecke dieser AGB, ist ein "Verbraucher" jeder nat�rliche Person, die den Vertrag zu Zwecken abschlie�t, die �berwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbst�ndigen beruflichen T�tigkeit zugerechnet werden kann (� 13 BGB) und ist ein "Unternehmer" eine nat�rliche oder juristische Person oder eine rechtsf�hige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Aus�bung ihrer gewerblichen oder selbst�ndigen beruflichen T�tigkeit handelt (� 14 Abs. 1 BGB). � Das Warenangebot richtet sich gleicherma�en an Verbraucher und Unternehmer. � Alle Lieferungen und Leistungen, die CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH f�r Kunden erbringt, erfolgen ausschlie�lich auf Grundlage der nachfolgenden allgemeinen Gesch�ftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung g�ltigen Fassung. � Durch Aufgabe einer Bestellung an CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH erkl�ren Sie sich mit der Anwendung dieser Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen auf Ihre Bestellung einverstanden. � Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdr�cklicher Vereinbarung eines zur Gesch�ftsf�hrung berechtigten Vertreters von CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH und dem jeweiligen Kunden, in Schriftform, wirksam. � S�mtliche Kommunikation im Rahmen der f�r den Vertrag relevanten Erkl�rungen findet in deutscher Sprache statt. Erl�uterungen auf Englisch oder in anderen Sprachen sind allenfalls Hilfsmittel. � Es gilt ausschlie�lich deutsches Recht. � � 2. Warenangebot, Preise, Auftragserteilung und Bestellung � Bitte beachten Sie, dass Angebote von CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH auf der Homepage , in egun (Verk�ufername: storer), in unserer Warenangebotsliste in Papierform jeweils befristet sein k�nnen. Einzelheiten ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung. � Irrt�mer, Druckfehler und Preis�nderungen sind vorbehalten. Alle angegebenen Ma�e sind ungef�hre Angaben. Der farbliche Eindruck einer Ware kann aus technischen Gr�nden geringf�gig von der Abbildung abweichen. Abbildungen von Waren k�nnen beispielhaft sein. � Alle Preisangaben sind Endverbraucherpreise in Euro, beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuz�glich Versandkosten (siehe 5. Versand, Versicherung, Gefahren�bergang). Alle Preise gelten bei Verkauf innerhalb Deutschlands, Preise f�r Auslandsk�ufe k�nnen abweichen (Aufgrund der EU-Mehrwertsteuerreform vom 01.07.2021 muss der Mehrwertsteuersatz des jeweiligen EU Landes erhoben werden). Es gilt der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung. � Trotz unserer gr��ten Bem�hungen kann eine kleine Anzahl der Produkte in unserem Angebot mit dem falschen Preis ausgezeichnet sein. Wir �berpr�fen die Preise, wenn wir Ihre Bestellung bearbeiten. Wenn ein Produkt mit einem falschen Preis ausgezeichnet ist und der korrekte Preis h�her ist, werden wir Ihnen ein Angebot mit dem korrekten Preis senden. Sofern Sie dieses nicht annehmen, ist Ihre Bestellung storniert. Sollte der korrekte Preis eines Produktes niedriger sein als der von uns angegebene Preis, werden wir den niedrigeren Betrag berechnen. � Die Warenangebote (z.B. in Form von Proformarechnungen von CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH an den Kunden) stellen eine unverbindliche Einladung dar, verbindlich Ware bei CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH zu bestellen. Ihre Bestellung stellt ein Angebot an CDS Carbine Discount-Shop D.Ehrenreich GmbH zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Annahme kann entweder schriftlich in Textform oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erkl�rt werden. Bitte beachten Sie unseren Mindestbestellwert von 25,00 Euro Warenwert. � Sofern die CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH w�hrend der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verf�gbar sind, werden Sie dar�ber gesondert zum Beispiel per email, Brief, Fax oder Telefon informiert. Die gesetzlichen Anspr�che des Kunden bleiben unber�hrt. Sie haben das Recht, Bestellungen vollst�ndig oder in Teilen zu stornieren, wenn die Lieferfrist �berf�llig ist. � Bestellungen aus dem EU-Ausland sind nur m�glich, sofern gesetzliche Bestimmungen der Bestellung und Lieferung nicht entgegen stehen. CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH pr�ft, ob die Bestellung im Rahmen der jeweils aktuell geltenden deutschen Gesetze und Verordnungen aus Deutschland ausgef�hrt werden darf. Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden zu pr�fen, ob der Import der Waren seiner Bestellung im Rahmen der eigenen Landesgesetze zul�ssig ist. Bitte beachten Sie, dass wir keine Bestellungen in Zusammenhang mit Drittl�ndern anbieten. CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH haftet nicht f�r Rechtsfolgen, die aus einer dementsprechenden bewussten oder unbewussten Pflichtverletzung seitens des Kunden entstehen. � � 3. Zahlungsm�glichkeiten � Soweit nicht ausdr�cklich anders vereinbart, erfolgt die Lieferung/Aush�ndigung einer bestellten Ware ausschliesslich: - gegen Barzahlung (z.B. bei Abholung der Ware in unserem Ladengesch�ft) - nach Vorauskasse mittels spesenfreier �berweisung vorab auf unser Konto VR Bank Amberg-Sulzbach eG IBAN: DE08 7529 0000 0008 8712 72 BIC: GENODEF1AMV � - mittels Kreditkartenzahlung (nur bei Abholung in unserem Ladengesch�ft m�glich) - per Nachnahme: Sie bezahlen bei Auslieferung der Ware an den Postboten. Sollten Sie nicht zuhause sein wirft der Postbote einen Benachrichtigungszettel bzw. Abholschein in Ihren Briefkasten ein und Sie k�nnen dann mit diesem Abholschein innerhalb von 14 Tagen Ihre Ware vom zust�ndigen Postamt abholen und dort bezahlen. � Die Lieferung / Bezahlung erwerbsscheinpflichtiger Waffen an Verbraucher ist grunds�tzlich auf Rechnung (zur Ansicht) m�glich, bitte anfragen. � Bitte beachten Sie: Wir akzeptieren keine Bezahlung mittels Scheck aus dem Ausland. � S�mtliche Lieferungen ins Ausland (EU L�nder) erfolgen grunds�tzlich nur nach Vorauskasse (siehe oben). � � 4. Lieferzeiten � Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verf�gbarkeit nicht zu vertreten haben. � Die Auslieferung erfolgt sp�testens sechs bis acht Werktage nach Geldeingang (bei Vorauskasse) oder nach Bestellung (bei Nachnahme), vorausgesetzt dass alle notwendigen Dokumente f�r den rechtm��igen Erwerb des bestellten Artikels vorliegen und in der Artikelbeschreibung nicht ausdr�cklich eine abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdr�cklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist. Bei Lieferungen in das EU-Ausland kann es zu l�ngeren Lieferzeiten kommen. � Sofern CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH w�hrend der Bearbeitung Ihrer Bestellung feststellt, dass von Ihnen bestellte Produkte nicht verf�gbar sind, werden Sie dar�ber gesondert zum Beispiel per email, Brief oder Telefon informiert. Die gesetzlichen Anspr�che des Kunden bleiben unber�hrt. Sie haben das Recht, Bestellungen vollst�ndig oder in Teilen zu stornieren, wenn die Lieferfrist �berf�llig ist. � � 5. Versand, Versicherung, Gefahren�bergang � Versandkosten innerhalb Deutschlands: Paket bis 500gramm 7,36 Euro inkl. MwSt. Paket bis 1kg 10,10 Euro inkl. Mwst. Paket bis 3kg 13,39 Euro inkl. MwSt. Paket bis 5kg 13,45 Euro inkl. Mwst. Paket bis 10kg 17,40 Euro inkl. MwSt. Paket bis 20kg 23,30 Euro inkl. MwSt. Paket bis 31,5kg 27,60 Euro inkl. MwSt. Sperrgutzuschlag je Paket 25,- Euro inkl. MwSt. Nachnahmezuschlag je Paket 8,91 Euro inkl. MwSt. Identzustellungszuschlag 3,56 Euro inkl. MwSt. Altersichtpr�fungszuschlag 1,42 Euro inkl. MwSt. Versandkosten innerhalb der EU: angegeben in Nettopreisen, die Mehrwertsteuer des jeweiligen Lieferlandes ist nicht enthalten und muss noch dazugerechnet werden. Paket bis 1kg 15,77 netto + UST des Lieferlandes Paket bis 2kg 19,57 netto + UST des Lieferlandes Paket bis 3kg 23,67 netto + UST des Lieferlandes Paket bis 4kg 24,77 netto + UST des Lieferlandes Paket bis 5kg 25,87 netto + UST des Lieferlandes Paket bis 10kg 31,37 netto + UST des Lieferlandes Paket bis 15kg 38,87 netto + UST des Lieferlandes Paket bis 20kg 46,37 netto + UST des Lieferlandes Aufschlag f�r Haust�rzustellung (Finnland, Schweden) angegeben in Nettopreisen, die entpr. Mehrwertsteuer des jeweiligen Lieferlandes muss noch dazugerechnet werden 4,30 netto + UST des Lieferlandes Kosten und Geb�hren z.B. f�r R�cksendungen wegen Unzustellbarkeit tr�gt der Empf�nger. � Bei einer reinen R�cksendung der Ware oder einer Annahmeverweigerung hat nach dem neuen Recht ab 13.06.2014 der Vertrag weiterhin Bestand, wenn Sie keinen ausdr�cklichen Widerruf erkl�rt haben. Bei Verweigerung der Annahme bzw. nicht Einl�sen einer Sendung, behalten wir uns ausdr�cklich das Recht vor, den betreffenden Kunden von bestimmten Zahlungsm�glichkeiten oder der weiteren Belieferung auszuschlie�en. Etwaige Geb�hren gehen zu Lasten des betreffenden Kunden. � Soweit nicht ausdr�cklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen. Die Anlieferung gro�er und sperriger Waren erfolgt durch eine Spedition. Die Spedition liefert die Ware nur bis zur ersten Stufe bzw. bis zur ersten abschlie�baren T�r an der Lieferadresse des Kunden. Ist der Kunde Unternehmer, schulden wir nur die rechtzeitige, ordnungsgem��e Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind f�r vom Transportunternehmen verursachte Verz�gerungen nicht verantwortlich. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zuf�lligen Untergangs, der zuf�lligen Besch�digung oder des zuf�lligen Verlustes der gelieferten Ware in dem Zeitpunkt auf den Kunden �ber, in dem die Ware an den Kunden ausgeliefert wird oder der Kunde in Annahmeverzug ger�t. In allen anderen F�llen geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden �ber. � Bei Angabe einer von der Rechnungsanschrift abweichenden Lieferanschrift durch den Besteller, gehen wir guten Glaubens davon aus, dass seitens unseres Kunden die Erlaubnis des Empf�ngers vorliegt, als Empf�nger der Ware angegeben zu werden. Sofern der Besteller eine abweichende Lieferanschrift angibt, muss er in jedem Fall den Empf�nger �ber die Pflicht zur Annahme der Ware sowie die damit verbundenen Bedingungen informieren. Der Empf�nger der Ware ist nicht Vertragspartner im Rahmen eines Kaufvertrages. Da der Empf�nger der Ware jedoch Vertragspartner im Rahmen der Liefervereinbarung ist und die tats�chliche Gewalt �ber die gelieferte Sache erlang, gelten f�r diesen die gleichen rechtlichen Bestimmungen, wie sie f�r den Erwerb gelten. Wenn z.B. eine Bestellung Waren enth�lt, f�r die vom Gesetzgeber die Vollj�hrigkeit vorausgesetzt wird, muss uns gegen�ber vom Empf�nger der Ware die Vollj�hrigkeit nachgewiesen werden. � Sowohl bei Lieferung an eigene als auch an eine abweichende Lieferanschrift versichert der Erwerber mit Anerkennung dieser AGB, daf�r Sorge zu tragen, dass die Ware nur von Personen in Empfang genommen werden kann, die in Bezug auf die gelieferte Ware die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen (wie z.B. Vollj�hrigkeit) vollumf�nglich erf�llen. � � 6. Erwerb von Waffen und Munition � Waffen und Munition d�rfen nur an Personen abgegeben werden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Ein Verkauf und die Lieferung sind daher nur gegen Vorlage einer Urkunde oder gegen Vorlage einer amtlichen Best�tigung, dass der Erwerber das 18. Lebenjahr vollendet hat, m�glich. � Erwerbsscheinpflichtige Waffen und Munition werden nur gegen Vorlage von entsprechenden g�ltigen Dokumenten (z.B. Jagdschein, Waffenbesitzkarte, Munitions-Erwerbsschein oder eine Ausnahmegenehmigung der zust�ndigen Beh�rde) im Original oder als �ffentlich (amtlich oder notariell) beglaubigte Kopie aller beschrifteten Seiten verkauft und �berlassen. � Erwerbsscheinfreie Waffen, z.B. Luftdruckwaffen bis zu 7,5 Joule, einl�ufige Schwarzpulver-Einzellader, S�bel, Bajonette usw. verkaufen und �berlassen wir nur gegen Vorlage von g�ltigen Dokumenten, die best�tigen, dass der Erwerber das 18. Lebensjahr vollendet hat. Der Versand erfolgt zudem mit Alterssichtpr�fung bei Paket�bergabe. � Wir sind ein in Deutschland ans�ssiges Unternehmmen und nehmen als Solches das Deutsche Recht f�r die Rechtm��igkeit unseres Sortiments als ma�geblich. Bestellt der K�ufer aus dem Ausland, so ist es seine Verpflichtung sich �ber die Rechtm��igkeit der bestellten Artikel in seinem Lande vor dem Kauf zu vergewissern. � � 8. Widerufbelehrung, -recht, Musterwiderufformular, Folgen des Wideruf, Ausschluss/Erl�schen des Widerufrechts, Widerufrecht bei Ladenverkauf � Widerufbelehrung Falls der Kunde Verbraucher ist, ist er berechtigt, den Vertrag nach Ma�gabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen. � Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gr�nden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerruffrist betr�gt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Bef�rderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszu�ben, m�ssen Sie uns, CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH, Holnstein 14, D-92259 Neukirchen, Tel. ++49-(0) 9963-551, Fax ++49-(0) 9663-539, [email protected] mittels einer eindeutigen Erkl�rung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) �ber Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie k�nnen daf�r das folgende Muster-Wiederrufformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung �ber die Aus�bung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. � ______________________________________________________________________________________ � Muster-Widerrufformular � Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann f�llen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zur�ck an die: CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH, Holnstein 14, 92259 Neukirchen, Tel.: ++49-(0)9663-551, Fax.: ++49-(0)9663-539, E-Mail : [email protected] � Hiermit widerrufe(n) ich/wir * den von mir/uns * abgeschlossenen Vertrag �ber: � den Kauf der folgenden Waren */ die Erbringung der folgenden Dienstleistung * � .............................................................................................................................. � .............................................................................................................................. � Bestellt am */erhalten am * � .............................................................................................................................. � Name des/der Verbraucher(s) � .............................................................................................................................. � Anschrift des/der Verbraucher(s) � .............................................................................................................................. � Datum/Unterschrift** des/der Verbraucher(s) � .............................................................................................................................. � * Unzutreffendes streichen. ** Nur bei Mitteilung auf Papier. ______________________________________________________________________________________ � � Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschlie�lich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zus�tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, g�nstigste Standardlieferung gew�hlt haben), unverz�glich und sp�testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zur�ckzuzahlen, an dem die Mitteilung �ber Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. F�r diese R�ckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der urspr�nglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdr�cklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser R�ckzahlung Entgelte berechnet. Wir k�nnen die R�ckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zur�ckerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zur�ckgesandt haben, je nachdem, welches der fr�here Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverz�glich und in jedem Fall sp�testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns �ber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zur�ckzusenden oder zu �bergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der R�cksendung der Waren. Sie m�ssen f�r einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Pr�fung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zur�ckzuf�hren ist. � Ausschluss/ Erl�schen des Widerrufrechts Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzvertr�gen: - zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und f�r deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher ma�geblich ist oder die eindeutig auf die pers�nlichen Bed�rfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind, - zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gr�nden des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur R�ckgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde � Widerrufrecht bei Ladenverkauf Widerufrecht gilt nicht f�r Ware, die im Ladengesch�ft gekauft wurde, da es sich hier nicht um einen Fernabsatz f�r Waren handelt. � Ende der Widerufbelehrung � � 9. Gew�hrleistung und Haftungsbegrenzung � F�r die gekauften Waren besteht ein gesetzliches M�ngelgew�hrleistungsrecht. � Sollten gelieferte Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportsch�den z�hlen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegen�ber uns oder dem Mitarbeiter des Transportunternehmens, der die Artikle anliefert. Die Vers�umung dieser R�ge hat allerdings f�r Ihre gesetzlichen Anspr�che keine Konsequenzen. � Ist der Kunde Endverbraucher, verj�hren seine Anspr�che wegen M�ngeln der Ware nach Ma�gabe der gesetzlichen Vorschriften. � Ist der Kunde Unternehmer (im folgenden "Unternehmen"), k�nnen wir zwischen der M�ngelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache w�hlen. Die Verj�hrungsfrist f�r Anspr�che des Unternehmens wegen M�ngeln bei neuer Ware sowie bei gebrauchter Ware betr�gt zw�lf Monate ab Lieferung der mangelhaften Ware. Unternehmen m�ssen die Ware unverz�glich nach �bersendung sorgf�ltig untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Unternehmen genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht im Falle von offensichtlichen M�ngeln innerhalb von f�nf Werktagen nach Lieferung oder sonst innerhalb von f�nf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird. � CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH haftet unbeschr�nkt bei Vorsatz oder grober Fahrl�ssigkeit, f�r die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit und nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetztes. Die Verj�hrung von Schadensersatzanspr�chen des Kunden bemisst sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Verletzung von Pflichten, deren Erf�llung die ordnungsgem��e Durchf�hrung des Vertrages erst erm�glichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelm��ig vertrauen darf ("Kardinalpflicht"): Bei einer leicht fahrl�ssigen Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung von CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH auf solche typischen Sch�den und/oder einen solchen typischen Schadensumfang begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbar waren. Die vorstehenden Haftungsbeschr�nkungen gelten auch im Falle des Verschuldens eines Erf�llungsgehilfen von CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH sowie f�r die pers�nliche Haftung der Mitarbeiter und Vertreter von CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH. Die Verj�hrungsfrist hinsichtlich sonstiger Schadensersatzanspr�che des Kunden betr�gt ein Jahr. � � 10. Eigentumsvorbehalt � Bis zur vollst�ndigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum von CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH (�Vorbehalts-ware�). Sie d�rfen diese Vorbehaltsware nicht an Dritte ver�u�ern oder verpf�nden und m�ssen sie sachgerecht und pfleglich behandeln. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverz�glich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Der Kunde haftet f�r alle Kosten, die f�r die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist. � � 11. Elektronische Kommunikation � Sie stimmen zu, dass die vertragsbezogene Kommunikation in elektronischer Form erfolgen kann. � � 12. Datenschutz � Soweit im Rahmen des Abschlusses und der Durchf�hrung des Vertrages mit dem Kunden personenbezogene Daten des Kunden erhoben werden, wird CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH bei deren Verarbeitung und Nutzung die geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz ("BDSG") beachten. F�r die Durchf�hrung einer Lieferung an den Kunden kann es notwendig werden gespeicherte Daten des Kunden an andere Unternehmen weiterzugeben. � � 13. Umweltschutz / Hinweise zur Batterieentsorgung �� � Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Ger�ten, die Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen: Batterien d�rfen nicht �ber den Hausm�ll entsorgt werden. Sie sind zur R�ckgabe von Altbatterien gesetzlich verpflichtet, damit eine fachgerechte Entsorgung gew�hrleistet werden kann. Sie k�nnen Altbatterien an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort abgeben. Auch wir sind als Vertreiber von Batterien zur R�cknahme von Altbatterien verpflichtet, wobei sich unsere R�cknahmeverpflichtung auf Altbatterien der Art beschr�nkt, die wir als Neubatterien in unserem Sortiment f�hren oder gef�hrt haben. Altbatterien vorgenannter Art k�nnen Sie daher ausreichend frankiert an uns zur�cksenden oder vor Ort bei uns abgeben (CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH, Holnstein 14, 92259 Neukirchen). Batterien sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten M�lltonne gekennzeichnet. Dieses Symbol weist darauf hin, dass Batterien nicht in den Hausm�ll gegeben werden d�rfen. Bei Batterien, die mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber, mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium oder mehr als 0,004 Masseprozent Blei enthalten, befindet sich unter dem M�lltonnen-Symbol die chemische Bezeichnung des jeweils eingesetzten Schadstoffes � dabei steht "Cd" f�r Cadmium, "Pb" steht f�r Blei, und "Hg" f�r Quecksilber.� � � 14. Urheberrecht/ Wortmarke � Eine Vervielf�ltigung oder Verbreitung der auf unserer Homepage ) oder in unserer Warenangebotsliste in Papierform enthaltenen Texte, Grafiken, Fotos usw. ist nur mit schriftlicher Genehmigung von CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH gestattet. � Eingetragene Warenzeichen und Markennamen sind Eigentum ihrer rechtm��igen Eigent�mer und dienen hier nur der Beschreibung. � Die Verwendung von Warenzeichen und Firmennamen erfolgt unter der Annahme der freien Verwendung. � Die Wortmarke Erma ist auf CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenenreich GmbH eingetragen und gesch�tzt, eine Verwendung ist nur mit schriftlicher Genehmigung von CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH gestattet. � 15. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Schlussbestimmungen � Der zwischen CDS Carbine Discount-Shop D. Ehrenreich GmbH und dem Kunden bestehende Kaufvertrag sowie alle sich daraus ergebenden und damit in Zusammenhang stehenden Anspr�che und Rechte unterliegen vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts�bereinkommens. � Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. � 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des �ffentlichen Rechts oder ein �ffentlich-rechtliches Sonderverm�gen, so ist das Amtsgericht Amberg f�r alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverh�ltnis ausschlie�lich zust�ndig. In allen anderen F�llen k�nnen wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zust�ndigen Gericht erheben. � Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden oder eine unzul�ssige Fristbestimmung oder eine L�cke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der �brigen Bestimmungen hiervon unber�hrt. Soweit die Unwirksamkeit sich nicht aus einem Versto� gegen �� 305 ff. BGB (Geltung Allgemeiner Gesch�ftsbedingungen) ergibt, gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem von den Vertragsparteien Gewollten wirtschaftlich am n�chsten kommt. Das Gleiche gilt f�r den Fall einer L�cke. Im Falle einer unzul�ssigen Frist gilt das gesetzlich zul�ssige Ma�. � �